megafighter hat geschrieben:
Ist dir schonmal aufgefallen, dass viele der Probleme die Deutschland im Moment hat durch Rot-Grün herbeigeführt wurden?
bitte benenne für welches
Problem von Relevanz diese Parteien verantwortlich sind?
a) Demographischen Wandel
b) Überlastung der Sozialsysteme
c) Den Föderalismus der Bundesrepublik
d) Die Tatsache das CDU -geführte Länder Gesetze von merkel im Bundesrat blockieren (um Geld zu erpressen)
e) Die chronische Finanznot der Länder
d) Die Tatsache das Abgeordnete dem Fraktionszwang folgen um wieder auf die Parteilisten zu kommen
megafighter hat geschrieben:
Und die wirklich wichtigen Reformen hat die SPD sowohl unter Rot-G]rün als auch in der großen Koalition durchgeführt.[Fremdzitat]
Welche? Außer der Agenda fallen mir im Moment keine ein. Und sieh mal eines ein. Wenn Rot-Grün an die Macht kommen sollte, würden wir 4 Jahre lang rückwärts gehen. Die wären nämlich einzig und allein damit beschäftigt, all das rückgängig zu machen, was die Regierung beschlossen hat. Außerdem kann der Juniorpartner einer Koalition rein gar nichts durchsetzen, wenn der Seniorpartner nicht zumindest im Ansatz dafür ist.
Agenda 2010 und Renteneintrittsalter auf 67, das war's leider schon an bedeutenden Reformen in diesem Jahrtausend....die letzten 4 Jahre waren eben innenpolitisch verloren.
Die Aussage das sie alles rückgängig machen ist haltlos, aber Betreuungsgeld und die Vergünstigung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes wäre wünschenswert. Zum Betreuungsgeld sage ich nur noch:
Es gab diese Jahr eine Studie die alle Leistungen der Familienpolitik bewertet hat(ich suche vielleicht mal nachher ne Quelle raus), und neben dem Ehegattensplitting war das B-geld die ineffektivste (weil sogar kontraproduktiv gegenüber der ziele der Familienpolitik). Und du hast selber zugegeben das es unvernünftig ist es zu fördern das Kinder die zu hause kein Deutsch lernen nicht in Kitas gehen. --Bitte sag mir das du diese beiden Tatsachen gelesen, verstanden und als Tatsachen akzeptiert hat. Wenn du dann immer noch sagt es sein gut, von mir aus.
Zum Seniorpartner wollte ich auch die Hoteliers erwähnen... ich gebe dir mal ne Schlagwort:
Koalitionsvertrag.
Das du sowas nicht kennst verwundert mich nicht, immerhin hat die derzeitige Regierung auf ihren "geschissen".
Bsp.: Es sollte eine Arbeitsgruppe geben um das Wirrwar an ermäßigten Steuersätzen zu bereinigen. Diese Arbeitsgruppe hat in 4 Jahren ganze 0mal zusammengefunden!
megafighter hat geschrieben:
Dank geschönter Zahlen und Statistiken ist eben alles möglich. Auf wessen Kosten haben wir dies denn erreicht? Wie viele Millionen verdienen in ihrem job so wenig, dass sie vom Staat aufegstockt werden müssen? Wie viele Millionen werden ausgebeutet?[Fremdzitat]
ARE YOU SERIOUS?!
Wer hat Leiharbeit eingeführt? Wer hat dafür gesorgt, dass es so unterbezahlte Jobs gibt? Wer hat dafür gesorgt, dass so viele ausgebeutet werden? Wer hat dafür gesorgt, dass Vollzeitarbeiter aufstocken müssen.
1) Keine Regierung hat die Arbeitslosenstatistik derart geschönt wie die jetzige. Kennst du die Geschichte über die Hartz-IV Rebellin? Eine Jobvermittlerin die sich gegen das System wehrt. Denn Fakt ist: Über Prämien für Führungskräfte wird ein immenser Druck auf die Vermittler aufgebaut Quoten zu erfüllen. Möglich schnell möglichst viele in Angebote (z.B 1€-Jobs/Beschäftigungsmaßnahmen,keine Jobs!!!) unterzubringen. Anstatt die Leute die Hilfe zu brauchen zu unterstützen zeihen Vermittler los und werben Lehrlinge ab, die eh übernommen werden und vermittel diese quer durch die Republik. Die Person muss sich nur einmal "arbeitslos" melden und schon trägt die Aktion zur Quote bei...
2) Deine Ablehnung der Agenda ist mir unbegreiflich. Ohne Leih- und Zeitarbeit hätten wir 2008 hunderttausende Arbeitslose in der Stahl-, Elektro- und Automobilindustrie gehabt. Mrd-kosten für die Sozialversicherungen. Genau diese Werkzeuge sind Exportschlager für die starren Arbeitsmärkte der Südstaaten. Das man heuet Nachbessern muss hat man erkannt. Dazu steht die spd. Die CDU hätte das tun können( ehrlich gesagt hätte sie nicht, da die Fdp das blockiert hat), und was ist passiert? Mini-Jobs dürfen jetzt 450 statt 400€ einbringen.
megafighter hat geschrieben:
Dass der Bund hoffnungslos verschuldet ist, ist übrigens nicht nur die Schuld der CDU. Auch Rot-Grün haben das verbockt und nichts gegen die Verschuldung getan. Aber gut für sie. Jetzt können sie das, was sie selbst verbockt haben und weswegen sie wahrscheinlich mitunter abgewählt worden sind, anderen Leuten in die Schuhe schieben, die zweifelsohne eine Mitschuld tragen.
Aber es ist größten Teils ihre Schuld. Schau einfach mal wie lange Deutschland von der CDU regiert wurde und wie lange von der SPd. Und auch 2 Historische Ereignisse sind Schuld: Wiedervereinigung (1Billionen kosten inklusive Sozialsystemen,Aufbau usw) und der Euro. Beides unter CDU-Führung. Mir ist klar das alle das so wollten, aber besonders beim Euro wurde geschlampt. Das hat 2008 erst Mitermöglicht (ich betone mit, eine große Schuld sehe ich bei der Finanzmarktderegulierung durch die USA).
In Sachen Staatshaushalt haben alle Politiker jeder Generation versagt.
Ich werfe aber Schäuble vor trotz Rekordeinnahmen und extrem Niedriger zinsen keine Schulden abgebaut zu haben. Sobald wir wieder mehr Zinsen zahlen müssen fliegt der Haushalt auseinander!
Merkel ist hier aus meiner Sicht eine Heuchlerin. Sie verlangt Reformen bei anderen, aber bei uns tut sie nichts um die Wahl abzusichern.
Zur Bundeswehr:
Genau das was du ansprichst sollte eine Reform lösen:
Zu viel Kosten/Personal, altes Material....die Reform von einem gewissen Dr. ist ja bekanntlich gescheitert...
megafighter hat geschrieben:
Zum Thema Energiewende:
Eine Laufzeitverlängerung der AKWs war damals notwenig, weil die Energieversorgung sonst nicht hätte gewährleistet werden können. Du siehst ja, dass man sogar heute noch Probleme damit hat. Außerdem, war es nicht die CDU, die den Atomausstieg im GG verankert hat, wozu die SPD nicht in der Lage war. Den entscheindenden Schritt, glaube es oder nicht, hat die CDU gemacht. Da sind wir wohl offensichtlich gegensätzlicher Meinung, aber ich lasse mich jedenfalls nicht von meinem Standpunkt abbringen.
Dein erster Satz ist ein Witz und doch wahr. Es ist kompliziert. Fakt, von heute auf morgen kann man nicht 16 AKWs abschalten (7 gingen, waren aber an der Grenze). Fakt ist aber auch was Krieger2 sagte.
Die Regierung hat den Ausstieg aufgehoben. Erst nach einem Unfall und auf Umfrage-/Wahldruck hin hat man innerhalb weniger Monate eine 180° Kehrtwende gemacht. Das hat nichts mit Überzeugung zu tun, das ist Mekrels Opportunismus der Machterhaltung(vereinfacht: sie richtet sich mit ihrer politischen Haltung nach der aktuellen Sonntagsumfrage).
Die CDU stand nie für den Atomausstieg(Tatsache,lesen,verstehen und mir bestädtigen das du dies als Tatsache akzeptierst), sie verhinderte unter Rot-Grün die Verankerung im GG, erst spd und grüne haben dies ermöglicht nachdem die CDU ihre Kehrtwende machte um eine Kerninteresse abzusichern. Ab jetzt können sie nämlich einen Ausstieg vom Ausstieg blockieren. Damit hat die CDU nicht den entscheidenden Schritt gemacht, sie hat ihren Widerstand aufgegeben, das ist was anderes. Sie hat die aktive Rolle übernommen weil sie Regierungspartei war und in einem Umfragetief, nicht aus Überzeugung. Die Entscheidung gegen Kernkraft war nicht ideologisch oder energietechnischer/wirtschaftlicher Zwang. Es war ein innenpolitischer Zwang die Baden-Württemberg Wahl!(Tatsache, lesen,verstehen mir bestätigen)
Mir ist deine politische Haltung egal, ich möchte aber einige Tatsachen herausstellen die, wie es mir scheint, dir nicht klar sind.
Und ein persönliches Schlusswort an dich:
Du solltest durchaus die Motive hinterfragen, denn sonst kann man zu der Überzeugung gelangen dass der zweck die Mittel heiligt.
Du solltest deine Quellen(Mehrzahl) kritisch hinterfragen, nicht nur was die CDU betrifft. Dir fehlt eine differenzierte Betrachtung. Dafür ist das fragen nach Motive unablässig. Ich frage mich auch wenn ich eine Studie lese wer hat sie bezahlt, steht das Institut der Wirtschaft, der Gewerkschaft oder sonst wem nahe.
Wenn ich jetzt etwas darüber nachdenke ist die aussage das dich Motive nicht interessieren ziemlich schockierend für mich...